Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Scharpf,

die FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion stellt folgende Anfrage,

  1. Wie entwickelte sich die Planungshistorie für die Sanierung der Grundschule Hundszell?
  2. Hierbei legen wir besonderen Wert auf Erläuterung, wie die Änderung der Bewertung durch die Regierung von Oberbayern zustande gekommen ist.
  3. Welche Planungsleistungen sind bisher veranlasst worden und wann?
  4. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus und wie soll es mit dem Bauprojekt weitergehen?

Begründung:

In der Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses vom 21.11.2023 wurden die Ausschussmitglieder von der Information überrascht, die Sanierung der Grundschule gelte nicht länger als förderfähig und sei daher nicht länger zu forcieren.

Diese Aussage mag dem bisher schon an den Tag gelegten Unwillen, die Sanierung in Angriff zu nehmen entgegenkommen, widerspricht aber der Entscheidung des Stadtrats und den Zusagen gegenüber den Bürgern.

Es wird daher um detaillierte Darstellung der Planungen und Reaktionen der Regierung von Oberbayern ersucht. Insbesondere wird um den Schriftverkehr mit der Regierung gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Stachel

Stadtrat 

Fraktionsvorsitzender FREIE WÄHLER StadtratsfraktionIngolstadt