06.05.2009
Von Geschacher kann keine Rede sein (Nord-Süd Achse)

Dass sich die Ingolstädter SPD überhaupt mal wieder zu Wort meldet muss schon fast verwundern. Wenn aber ausgerechnet Lahme über eine Lähmung der Stadtpolitik schwadronieren, dann wirkt das eher komisch. Und wenn die SPD die Diskussion über die Busse in der Nord-Süd-Achse als „Koalitionsgeschacher“ bezeichnet, dann liegt sie ebenfalls völlig daneben. Der Fahrplan für die Entscheidung über den Antrag der Freien Wähler, die Busse der Linien 10 und 11 an den Wochenenden um die Altstadt herumzuführen, steht fest. Am 20. Mai entscheidet der Stadtrat, am 25 Mai der INVG-Beirat. Diese Termine sind auch der SPD-Fraktion bekannt. Wenn die SPD von einer Verzögerung oder gar von einer Blockade spricht, dann tut sie das wider besseres Wissen. Das ist eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit und wird von der FW-Stadtratsfraktion strikt zurückgewiesen.

Mit der Ablehnung des FW-Antrags macht sich SPD außerdem selbst unglaubwürdig. Erst 2005 hatte die SPD-Fraktion selbst einen Antrag mit folgendem Wortlaut gestellt: „Die INVG-Linien 10 und 11 werden künftig um die Altstadt geführt.“ Heute wollen die Genossen davon nichts mehr wissen. Das ist Politik nach dem Adenauerschen Motto „was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.“ Die FW-Fraktion fordert die SPD auf, beim Thema Nord-Süd-Achse zu einem sachlichen Meinungsaustausch zurückzukehren und nicht länger mit so unsinnigen Behauptungen wie „ältere Leute kommen nicht mehr in die Altstadt“ pure Stimmungsmache zu betreiben. Jeder weiß, dass es keine Haltestelle "Am Stein" gibt.