11.01.2024
offener Brief der FREIEN WÄHLER Stadtratsfraktion zum Thema Bürgerversammlung im Monika-Viertel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Scharpf,

seit vor rund einem Jahr bekannt wurde, dass die Pfarrei St. Augustin das Grundstück Sankt Monika, mit dem Kirchengebäude, verkaufen bzw. in Erbpacht verpachten wird, sind die Bewohner in Sorge, was mit ihrem Viertel künftig passieren wird. Nun liegt offenbar dem Rathaus eine Anfrage von Bürgerinnen und Bürgern vor, eine entsprechende Bürgerversammlung zu diesem Thema zu veranstalten.

Obwohl uns FREIEN WÄHLERN klar ist, dass es rein rechtlich natürlich massiv mehr Unterschriften als die 2,5 Prozent der Bürger des Ortsteils bräuchte, um dies einfordern zu können, unterstützen wir von der FW-Stadtratsfraktion dieses Ansinnen der Bürgerinnen und Bürger.

Mit diesem Schreiben wollen wir intensiv anregen, dass es zu einem Treffen mit den Bewohnern des Monika-Viertels kommt. Wir möchten, dass sich die Stadtspitze positiv zu der Anfrage verhält und ein passendes Angebot/Format wählt, um einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen. Dabei erachten wir es ebenfalls als essenziell, dass sie als Oberbürgermeister und ggf. auch ihre Vertreterinnen sich persönlich den Fragen vor Ort stellen und nicht nur Referenten und Stadtmitarbeiter an diesem Termin teilnehmen.

Wir sollten mit einer solchen Bürgerversammlung, rechtzeitig vor weiteren Entscheidungen, die vielzitierte gelebte Bürgernähe praktizieren und dabei die Wünsche, Fragen und Sorgen der Menschen im Monika-Viertel diskutieren und in nachfolgende Entscheidungen miteinbeziehen.

Für eine Rückmeldung, am besten positiv, in den nächsten Tagen wären wir dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Stachel
Fraktionsvorsitzender