26.03.2011
Blickpunkt Wochenende: CSU und FW fordern dauerhafte Abschaltung von Isar 1

Das Atomkraftwerk Isar 1, das der Stadt Ingolstadt und der Region am nächsten liegt, soll auf Dauer vom Netz genommen werden.

Dafür soll sich  Oberbürgermeister Alfred Lehmann über den Bayerischen Städtetag einsetzen, fordern die Stadtratsfraktionen von CSU und Freien Wählern in einem gemeinsamen Antrag. Darin werden außerdem alle bayerischen Kommunen dazu aufgerufen, sich sofort von ihren Beteiligungen an Atomkraftwerken zu trennen.

Diese Forderung betrifft vor allem die rot-grün regierte Landeshauptstadt München, die 25 Prozent der Anteile am Atomkraftwerk Isar 2 hält. In der Begründung des Antrags schreiben die beiden Fraktionen, angesichts der atomaren Katastrophe in Japan sind alle politischen Kräfte dazu aufgerufen, im Rahmen ihrer jeweiligen politischen Verantwortung zu reagieren, parteitaktische Überlegungen dürfen dabei  nicht das Motiv sein, sondern ausschließlich die Verantwortung für die Sicherheit der Menschen und für die Gewährleistung einer sicheren Stromversorgung. „Jedes diesbezügliche Gesetz muss jetzt nochmals überprüft werden“, heißt es in dem Antrag weiter. Das veraltete AKW Isar 1 steht nach Meinung vieler Experten auch im Rahmen eines Moratoriums nicht mehr zur Diskussion. Es muss daher geschlossen werden, sofort und auf Dauer.

Dass ihre Einflussmöglichkeiten begrenzt sind, darüber sind sich die Fraktionen von CSU und FW allerdings im klaren.  Sie schreiben: „Jedem muss bewusst sein, dass der Einfluss auf derartige Entscheidungen durch einen Stadtratsbeschluss nur gering ist weshalb es mindestens der Einbeziehung des Bayerischen Städtetags bedarf.“