Zum Haushalt 2019; WC-Anlage Stadtpark Peyerl
Die FW-Fraktion beantragt hilfsweise (falls die im Haushalt 2018 für die WC-Anlage im Stadtpark Peyerl eingestellten Mittel nicht als Haushaltsreste verbucht werden sollen):
Im Haushaltsjahr 2019 wird für die neue Haushaltsstelle 702000 940 200 (WC-Anlage Stadtpark Peyerl) 200 T€ zur Verfügung stehen.
Finanziert werden sollen die Ausgaben aus den Mitteln der Rücklage.
Begründung:
Die Maßnahme wurde vom Stadtrat beschlossen (V950/17 Ziff. 1) und ist daher weiter zu entwickeln.
Da die Mittel 2018 bereits beschlossen wurden, handelt es sich lediglich um eine Verschiebung von Mitteln.
Peter Springl, Fraktionsvorsitzender
(für die FW-Stadtratsfraktion)
