Aktuelles
02.12.2024
„Haushaltskrise, Schulentwicklung und KI: FREIE WÄHLER setzen auf Bürgernähe und klare Strategien“
Pressemitteilung
- Klausurtagung der Stadtratsfraktion in Beilngries: FREIE WÄHLER wollen Ingolstadt mit OB-Kandidat Stefan König und sachorientierter Politik in die Zukunft führen
- Bericht des Finanzreferenten Franz Fleckinger zur Finanzlage als Grundlage für die Beratungen
Die Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER traf sich vom 22. bis 24. November zu ihrer jährlichen Klausurtagung in Beilngries. Ziel der Tagung war es, zentrale Herausforderungen der Stadtpolitik zu analysieren und Lösungsansätze zu entwickeln. Im Zentrum der Diskussion standen der städtische Haushalt, notwendige Sparmaßnahmen sowie die Schulentwicklung. Zusammen mit dem OB-Kandidaten der FREIEN WÄHLER, Stefan König, wurden Themen wie Gebührenberichte, Konsolidierungsmaßnahmen, Grundsteuer sowie Stellenplanung diskutiert und unter dem Aspekt der Haushaltskrise bewertet. „Wir haben jede Minute der Tagungszeit intensiv genutzt, um sachorientierte und nachhaltige Entscheidungen vorzubereiten“, sagte Hans Stachel, Vorsitzender der Ingolstädter Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER.
Ein Schwerpunkt der Klausur war der Bericht des Finanzreferenten der Stadt Ingolstadt, Herrn Franz Fleckinger, der über die aktuelle Finanzlage und die Perspektiven des städtischen Haushalts informierte. Seine Expertise und die konstruktive Zusammenarbeit mit den Fraktionsmitgliedern bildeten eine entscheidende Grundlage für die weiteren Beratungen. „Es gibt nichts zu beschönigen, aber auch keinen Grund, eine Weltuntergangsstimmung heraufzubeschwören“, bilanzierte OB-Kandidat Stefan König und betonte mehrfach: „Offen, ehrlich und mit Wahrheit durch Klarheit.“
Hans Stachel ergänzte: „Ich habe lange vor dieser Entwicklung gewarnt und Haushalte auch wegen der Mittelfristplanung abgelehnt.“ Jetzt gelte es – gemäß dem Leitbild der FREIEN WÄHLER –, mit sachorientierter Politik, die notwendigen, teils schmerzhaften Entscheidungen zu treffen, um die Handlungsfähigkeit der Stadt Ingolstadt zu sichern. „Wir werden versuchen, die Einnahmen zu stärken und die Ausgaben gezielt zu steuern“, betonte Hans Stachel. So würden die FREIEN WÄHLER auch ihrer Doktrin weiterhin folgen, mit klarem Verstand und ohne ideologische oder dogmatische Ansätze, Ingolstadt bestmöglich für die Zukunft zu rüsten.
Ein weiteres zentrales Thema der Klausur war die Schulentwicklungsplanung, insbesondere im Bereich der Gymnasien und die mögliche Bildung eines Zweckverbands mit Pfaffenhofen. FW-Stadtrat Raimund Reibenspieß hob die dringenden Bedarfe in allen Schularten hervor. „Wir müssen auch hier langfristige Lösung entwickeln“, betonte er.
Die Digitalisierung war ein weiterer Bestandteil der Tagung. OB-Kandidat Stefan König zeigte das Potenzial der Künstlichen Intelligenz (KI) in der Text-, Bild- und Tonverarbeitung auf. „Wer die Verwaltung und die Welt von morgen gestalten will, kommt am Einsatz von KI nicht vorbei“, sagte Stefan König. „Es geht nicht mehr darum, ob wir diese Technologien nutzen, sondern nur noch darum, wann und wie wir sie effektiv einsetzen.“
Einig war sich die Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER darin, dass die Bürgernähe ein Kern der Politik bleiben solle. Die FREIEN WÄHLER rufen daher alle Ingolstädterinnen und Ingolstädter dazu auf: „Sagen Sie uns, was Sie ärgert, was Sie stört – und wenn möglich, auch Ihre Ideen für Lösungen – das gelte auch für die Erwartungen an die Stadt und den neuen Oberbürgermeister.“
„Die Klausur hat gezeigt: Die Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER ist bereit, die Herausforderungen der nächsten Jahre mit Sachverstand, Offenheit und Bürgernähe anzugehen“, brachte es Hans Stachel auf den Punkt. „Standortstabilisierung, Sicherheit, Wirtschafts- und Hochschulförderung sowie die Sicherung und Entwicklung der Gesundheitsversorgung sind zentrale Herausforderungen und Aufgaben für die kommenden Jahre.“