09.03.2023
FREIE WÄHLER Verkaufsoffene Sonn-/Feiertage: „Wir werden eine konstruktive Lösung finden“

•      FREIE WÄHLER haben sich mit anderen Fraktionen bereits getroffen, um Alternativen zu den abgelehnten verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen zu finden

•      Auch die FREIEN WÄHLER waren bei der Abstimmung im Stadtrat geteilter Meinung: Zwei Mitglieder stimmten pro 3. Oktober als verkaufsoffenen Feiertag, zwei dagegen

•      Hans Stachel zu seiner Stadtratsrede: „Diese spiegelte nicht die Meinung aller FREIEN WÄHLER wider, sondern lediglich meine persönliche“

Die Debatte um verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in Ingolstadt schlägt weiter hohe Wellen. Nachdem der Stadtrat eine Öffnung der Geschäfte in der Innenstadt in der vergangenen Stadtratssitzung an Sonntagen und am 3. Oktober mehrheitlich abgelehnt hat, gibt es nun zum Teil heftige Reaktionen aus der Bevölkerung. „Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage sind in Ingolstadt ein heiß diskutiertes Thema und beschäftigen die Stadtratsfraktion schon seit Jahren.

„Auch wir FREIE WÄHLER in der Stadtratsfraktion haben dazu eine differenzierte Meinung und haben deshalb bei der diesjährigen Abstimmung unterschiedlich abgestimmt“, sagt Hans Stachel, Vorsitzender der Ingolstädter Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER. „Wie es für die FREIEN WÄHLER gute Tradition und selbstverständlich ist, ringen wir um eine gemeinsame Meinung – wenn es uns aber nicht gelingt, akzeptieren wir die individuelle Abstimmung und persönliche Entscheidung.“ Zwei Mitglieder der FREIEN WÄHLER votierten deshalb für den 3. Oktober, zwei Stadtratsmitglieder stimmten dagegen.

Auch Hans Stachel selbst war gegen einen verkaufsoffenen Sonn- und Feiertag in Ingolstadt – hätte aber den 3. Oktober als möglichen Kompromiss akzeptiert. Diese Meinung vertritt er bereits seit Jahren – und damit auch bei seiner Stadtratsrede vor der Abstimmung über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage. „Für mich ist es allerdings wichtig darauf hinzuweisen, dass meine Rede im Stadtrat, bei der ich mich klar gegen Sonn- und Feiertagsöffnung positioniert hatte, nicht die Meinung aller FREIEN WÄHLER widerspiegelte, sondern lediglich meine persönliche“, sagt Hans Stachel. „Das ist gelebte Demokratie, dass man auch innerhalb der FREIEN WÄHLER anderer Meinung sein darf und dies auch bei Abstimmungen vertritt“, sagt Hans Stachel.

Der Unmut über die Stadtratsentscheidung ist aber nun trotzdem innerhalb der Bevölkerung da. Nun gelte es nach Lösungen zu suchen, damit Ingolstadt auch in diesem Jahr einen verkaufsoffenen Sonn- oder Feiertag habe. „Die Reaktionen aus der Bevölkerung haben uns gezeigt, wie wichtig den Menschen ein solcher Tag ist“, sagt Hans Stachel. „Deshalb haben wir uns fraktionsübergreifend bereits getroffen, um dafür eine konstruktive Lösung zu finden. Es gibt dazu bereits konkrete Vorschläge, die wir aber noch intern diskutieren. Auch der 3. Oktober könnte aus meiner Sicht weiterhin ein Thema sein. Dabei plädiere ich allerdings ausdrücklich auch über einen inhaltlichen Mehrwert an diesem Tag nachzudenken, der über das reine Shopping hinausgeht und besondere Inhalte und Attraktionen zum Tag der Deutschen Einheit bietet“, sagt Hans Stachel. „Eine neutrale Befragung aller Innenstadthändler könnte uns zusätzlich wichtige Erkenntnisse liefern.“

Auch mögliche Auszähl- bzw. Abstimmungsfehler bei der Stadtratssitzung sollten dabei nochmals geprüft werden. Durch die verwirrende Abstimmung, acht Stadtratsmitglieder, die online dazugeschaltet waren und der uneinheitlichen Fragestellungen, seien die Stimmabgaben teilweise nicht schlüssig. „Bei solch einem knappen Ergebnis, kann das zu einem anderen Beschluss führen. Deshalb ist es wichtig, auch das nochmals genau zu überprüfen“, sagt Hans Stachel, der sich grundsätzlich optimistisch gibt: „Auch wenn ich der Meinung bin, dass wir die Innenstadt anders unterstützen müssen, als nur durch Sonderaktionen, wie einen verkaufsoffenen Sonn- und Feiertag, bin ich sicher, dass wir zeitnah einen rechtlich gangbaren Weg für eine konstruktive Lösung in diesem Jahr finden. Das ist unsere Aufgabe!“