19.05.2021
Freie Wähler: Digitale Bürgerversammlung führt zu Ausgrenzung

Seit über einem Jahr warten die Bürgerinnen und Bürger in Etting auf eine Bürgerversammlung zum Thema „Bauen im Karst.“ Jetzt soll sie am kommenden Freitag endlich stattfinden, aber ausschließlich digital.

„Damit fühlen sich viele Bürgerinnen und Bürger ausgegrenzt, vor allem ältere Menschen ohne Interneterfahrung,“ sagt FW-Fraktionsvorsitzender Hans Stachel. Mindestens eine Bürgerversammlung im Hybridmodus – also sowohl digital als auch mit Teilnehmern an einem Versammlungsort – wäre laut Stachel angebracht gewesen.

Dazu gab es gute Vorschläge, zum Beispiel die Ettinger Turnhalle, betont der FW-Fraktionschef. Die Halle sei groß genug, um einer begrenzten Zahl von Bürgern bei Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln die Teilnahme zu ermöglichen.

„Jetzt soll es eine gemeinsame Veranstaltung für Etting und Oberhaunstadt geben, das erschwert eine Veranstaltung im Hybridmodus natürlich erheblich,“ kritisiert Stachel und erklärt: „Die Freien Wähler hätten sich eine Bürgerversammlung speziell für Etting gewünscht, das Thema ist jedenfalls brisant genug.“

Stachel ergänzt: „Wie Bürgerbeteiligung auch in Corona-Zeiten funktionieren kann, das machen die Bezirksausschüsse seit Monaten vor, daran hätte sich die Stadt orientieren können.“