„Wenn man nicht mehr weiterweiß, gründet man ´nen Arbeitskreis“

• FREIE WÄHLER bemängeln die Vielzahl an Gremien und Beiräten der Stadt, die teilweise unstrukturiert arbeiten.
• Beiräte müssen fachlich qualifiziert besetzt werden.
• FREIE WÄHLER unterstützen deshalb andere und transparentere Formen der Bürgerbeteiligung.

Die Stadt Ingolstadt zählt inzwischen unzählige Gremien, Beiräte sowie Arbeitskreise und versucht damit alle möglichen Themen inhaltlich abzudecken. „Es gibt ohne Frage viele sinnvolle Einrichtungen, aber einen Überblick der Gremien und Beiräte zu behalten, ist nahezu unmöglichen“, sagt Hans Stachel, Vorsitzender der Ingolstädter Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER. „Das führt dann zu deutlicher Mehrbelastung ohne effektive Ergebnisse.“

Das Beiratschaos der Stadt Ingolstadt stieß die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Angela Mayr, kürzlich in der Stadtratssitzung an. „Wir müssen uns wirklich der Sinnhaftigkeit und Zuordnung von Beiräten stellen. Denn die Beiräte sollen der Politik und Verwaltung Empfehlungen liefern“, sagt sie. „Wenn aber möglichst jeder an der Entscheidung in irgendeiner Form teilhaben und -nehmen will, bremst das die zentralen Gremien, wie den Stadtrat, aus. Der Mehrwert der Gremien für die Stadt ist also begrenzt. Deshalb müssen wir die Anzahl eindämmen.“ Ein Beirat soll eine Wissenserweiterung liefern und nicht die Ausgliederung von Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten. „Wir brauchen aber eine klare Führung und Struktur. Zudem sind die Gremien manchmal fraglich besetzt“, sagt Hans Stachel. „Ohne fachliche Qualifikation der Mitglieder und ohne fundierte Kenntnisse sind dies keine Fachgremien und keine hilfreiche Unterstützung bei der Entscheidungsfindung für Stadtrat und Verwaltung.“

Verstärkung erhielten die FREIEN WÄHLER nun von der Jungen Union Ingolstadts. Diese sehen in der Förderung von Beiräten ebenfalls ein Hemmnis für die Weiterentwicklung der Stadt. „Wir freuen uns, dass dieses Thema sachlich aufgegriffen wurde und es die JU genauso sieht wie wir“, sagt Angela Mayr.

Die Beiräte sind als eine Form der Bürgerbeteiligung gedacht. „Wir FREIE WÄHLER stehen ja für eine gelebte Demokratie, Bürgerbeteiligung und -nähe“, sagt Hans Stachel. „Aber wenn krampfhaft versucht wird, möglichst viele Menschen mittels Beiräte einzubinden, blockiert man sich gegenseitig. Wir stehen uns teilweise im Weg, kommen nur schleppend voran und behindern damit teils die Weiterentwicklung der Stadt.“ Hans Stachel fordert deshalb eine Entschlackung der Beiräte und stattdessen die Förderung anderer Formen der Bürgerbeteiligung in Ingolstadt. „Natürlich wollen und sollen wir so bürgernah und basisdemokratisch wie möglich agieren, aber das funktioniert unserer Meinung nach effizienter und transparenter mittels Infoveranstaltungen, BZA-Sitzungen, Bürgerversammlungen und themenbezogenen Versammlungen“, sagt der Vorsitzende der Ingolstädter Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER. Mehr Bürgerbeteiligung mittels immer noch mehr Beiräten zu erreichen, sei daher der falsche Weg – es weckt auch unter Umständen falsche Hoffnungen und Erwartungen bei den Beiratsmitgliedern.